Solingen stockt Stadtrat auf Rekordgröße von 84 Sitzen auf – was sich 2025 ändert
Leni Herrmann
Solingen stockt Stadtrat auf Rekordgröße von 84 Sitzen auf – was sich 2025 ändert
Solingens Stadtrat wird im November auf 84 Sitze erweitert – die größte Besetzung seiner Geschichte
Dies folgt auf die Kommunalwahl 2025, durch die sich die Vertretung im Vergleich zu den bisher 58 Mitgliedern deutlich erhöht. Gleichzeitig werden wichtige Änderungen bei Wahlmodalitäten, Budgets und Ausschussgrößen eingeführt.
Der scheidende Rat wird diese Anpassungen in seiner letzten Sitzung am 9. Oktober finalisieren. Die Versammlung beginnt um 17:00 Uhr im Großen Konzertsaal des Theater- und Konzerthauses an der Konrad-Adenauer-Straße.
Geheime Abstimmungen: Höhere Hürden Künftig sind für geheime Wahlen mindestens 17 Stimmen erforderlich – ein Fünftel der Gesamtmitglieder –, statt wie bisher nur drei Ratsmitglieder. Diese Regelung soll die größere Zusammensetzung des Gremiums widerspiegeln.
Fraktionsbudgets steigen auf rund 1,3 Millionen Euro jährlich Ein neues gestuftes System sieht vor, dass kleinere Fraktionen bis zu 90.000 Euro und größere bis zu 135.000 Euro erhalten. Die Berechnung basiert auf allen 84 Sitzen, um drastische Kürzungen für größere Gruppen zu vermeiden.
Sparmaßnahmen: Ein Ehrenamt weniger, kleinere Ausschüsse Um Kosten zu sparen, entfällt eine der drei ehrenamtlichen Bürgermeisterstellen, was jährlich etwa 8.500 Euro einspart. Zudem könnten die Ausschüsse von 17 auf 15 Mitglieder schrumpfen, was die Sitzungsgelder reduziert – die endgültige Entscheidung trifft jedoch der neue Rat.
Inkrafttreten im November: Mehr Stabilität, strengere Regeln Die erweiterte Ratsgröße und die überarbeiteten Vorschriften gelten ab November. Größere Fraktionen behalten ihre stabile Finanzierung, während höhere Quoren für geheime Abstimmungen und kleinere Ausschüsse die Arbeit effizienter gestalten sollen. Zwar steigt das Gesamtbudget der Fraktionen, doch werden einige Kürzungen die Mehrausgaben ausgleichen.
