Solingen: SPD und CDU streiten um Verdienste beim Glasfaserausbau
In Solingen ist ein politischer Streit um die Verdienste bei der Erweiterung des Glasfasernetzes entbrannt. Die SPD-Co-Vorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn werfen der örtlichen CDU vor, sich fälschlich als treibende Kraft hinter dem Projekt darzustellen. Tatsächlich sei die Initiative von SPD-Bürgermeister Tim Kurzbach vorangetrieben worden.
Bürgermeister Kurzbach hat die Pläne zur Verbesserung der digitalen Anbindung in Solingen entschlossen vorangetrieben. Sein Ziel ist es, zu verhindern, dass die Stadt im digitalen Zeitalter den Anschluss verliert. Die SPD-Führung begrüßt zwar den Ausbau, fordert jedoch, dass sich private Unternehmen stärker an der Finanzierung der digitalen Infrastruktur beteiligen.
Ackermann und Vischer-Kippenhahn betonten die Bedeutung schnellen Internets für Haushalte und Unternehmen. Gleichzeitig kritisierten sie die CDU scharf dafür, sich mit fremden Federn zu schmücken. Auf Bundesebene kündigte unterdessen CDU-Chef Friedrich Merz eine Kehrtwende in der Haltung seiner Partei zur Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene an.
Die Debatte entzündet sich in der sommerlichen politischen Flaute, einer Phase, in der oft ungewöhnliche Vorschläge von weniger prominenten Akteuren vorgebracht werden.
Unter der Führung von Bürgermeister Kurzbach schreitet das Glasfaserprojekt weiter voran. Die SPD wiederholt ihre Forderung nach einer stärkeren Einbindung der Privatwirtschaft in die digitale Entwicklung. Der Versuch der lokalen CDU, sich die Lorbeeren für das Projekt anzueignen, hat scharfe Kritik der Parteivorsitzenden ausgelöst.
