CDU fordert Prüfung proprietärer Software in Solinger Verwaltung
Die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat hat eine Anfrage eingereicht, um die Nutzung proprietärer Software durch die Stadtverwaltung zu prüfen. Ziel ist es, eine Debatte über die Stärkung der digitalen Souveränität in der Kommunalverwaltung anzustoßen. Die Fraktion fordert eine detaillierte Übersicht über die aktuell eingesetzte Software sowie die damit verbundenen Kosten.
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Im Mittelpunkt der Anfrage steht die Identifizierung der im Einsatz befindlichen proprietären Softwareprodukte in Verwaltung und städtischen Betrieben. Zudem werden die jährlichen Kosten für die wichtigsten dieser Programme abgefragt. Die CDU möchte außerdem wissen, welcher Anteil der Software auf Software-as-a-Service, Abo-Modelle oder zeitlich begrenzte Lizenzen basiert.
Besonders hervorgehoben werden kritische Anwendungen – also Software, die für den Verwaltungsbetrieb aufgrund von Schnittstellen oder speziellen Verfahren unverzichtbar ist. Als Vorbilder werden Schleswig-Holstein und München genannt, wo bereits Schritte zur Umstellung auf Open-Source-Alternativen unternommen wurden.
2019 liefen noch rund 96 Prozent der Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor mit Microsoft-Produkten. Allein der Bund zahlte 2025 etwa 500 Millionen Euro an Lizenzgebühren an Microsoft. Die CDU betont, dass sie keinen sofortigen Wechsel fordere, sondern eine fachlich geführte Diskussion über die Verringerung der langfristigen Abhängigkeit von einzelnen Anbietern anregen wolle.
Die Anfrage fragt zudem, ob die Stadt eine schrittweise Migration zu Open-Source-Lösungen für geeignet hält, um digitale Abhängigkeiten zu verringern, die Souveränität zu stärken und die Systemkompatibilität zu verbessern. Die CDU plädiert für eine umfassende Prüfung der proprietären Software-Nutzung und mögliche Schritte hin zu einem schrittweisen Umstieg auf Open-Source.
Mit der Anfrage will die CDU die Grundlage für eine breitere Diskussion über digitale Unabhängigkeit legen. Konkrete Daten zu Software-Einsatz, Kosten und Lizenzmodellen werden angefordert. Die Debatte könnte künftige Entscheidungen über die digitale Infrastruktur Solingens prägen.
