Solingen streitet über neue Kita-Gebühren: CDU lehnt Verwaltungsplan ab
Lara Lange
Solingen streitet über neue Kita-Gebühren: CDU lehnt Verwaltungsplan ab
Im Stadtrat von Solingen wird derzeit über einen Vorschlag zur Überarbeitung der Kita-Gebühren debattiert. Die CDU-Fraktion hat den Plan der Verwaltung abgelehnt und Bedenken hinsichtlich der Kosten und der Vorbereitung geäußert. Die neuen Gebühren sollen im August 2025 in Kraft treten, wobei in einer Übergangsphase die Erhöhungen auf 25 Prozent begrenzt werden.
Die Verwaltung möchte nach einem Übergangsjahr einen neuen Gebührenkatalog einführen. In dieser Zeit sollen Einkommensdaten der Familien erhoben werden, um die finanziellen Auswirkungen zu bewerten. Als Richtwert gilt ein Satz von 6 Prozent des Haushaltseinkommens für eine Vollzeitbetreuung – ein höherer Wert als in den umliegenden Kommunen.
Die CDU-Fraktion unter der Führung von Daniel Flemm kritisiert, der Vorschlag sei unzureichend vorbereitet. Flemm forderte eine Übergangsregelung, die die neuen Einkommensstufen besser berücksichtigt. Zudem wirft die Partei der Verwaltung vor, ihre Pläne zu spät vorzulegen und Entscheidungen überstürzt zu treffen.
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Simone Lammert, familienpolitische Sprecherin der CDU, warnte, der Plan könnte Solingen zur teuersten Stadt der Region für Kinderbetreuung machen. Die Fraktion behauptet, der Vorschlag halte die versprochene Entlastung für Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen nicht ein. Zwar befürwortet die CDU eine Anpassung der Elternbeiträge, verlangt jedoch vor einer Abstimmung eine klare Aufschlüsselung der finanziellen Folgen.
Die Verwaltung will ihren Plan dennoch umsetzen, einschließlich der einjährigen Übergangsphase. Für das kommende Kindergartenjahr werden die Gebührenerhöhungen auf 25 Prozent gedeckelt. Die Diskussion über Kosten und Transparenz wird voraussichtlich anhalten, bis die neue Struktur 2025 in Kraft tritt.
