Solingen plant 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Niklas Neumann
Solingen plant 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Bürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke haben den Entwurf des Haushaltsplans 2024 dem Solinger Stadtrat vorgelegt. Der Entwurf sieht Einnahmen in Höhe von 741 Millionen Euro und Ausgaben von 841 Millionen Euro vor. Damit verbleibt für das kommende Jahr ein Defizit von 87 Millionen Euro.
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Im Haushaltsentwurf sind keine Steuererhöhungen vorgesehen. Stattdessen strebt die Stadt an, die Ausgaben jährlich um 13,4 Millionen Euro zu kürzen. Dieses Sparprogramm ist Teil eines langfristigen Plans, um bis Ende der 2030er-Jahre einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Bevor der Stadtrat über den Haushalt entscheidet, werden innerhalb der Fraktionen politische Beratungen stattfinden. Die endgültige Beschlussfassung wird im Frühjahr erwartet. Falls der Rat zustimmt, wird voraussichtlich auch die Bezirksregierung in Düsseldorf dem Haushalt zustimmen.
Bei der Vorstellung des Entwurfs forderte Bürgermeister Kurzbach Bund und Land auf, die Kommunen stärker zu unterstützen. Er betonte, wie dringend finanzielle Entlastungen nötig seien, damit die Städte und Gemeinden ihre Haushalte wirksam steuern könnten.
Der Haushalt 2024 weist zwar ein Fehlbetrag von 87 Millionen Euro auf, verzichtet aber auf neue Steuern. Durch jährliche Einsparungen soll langfristig ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Die Verabschiedung hängt von den internen Beratungen und der Zustimmung der Bezirksregierung ab.
