Solingen: Historisch niedrige Briefwahlbeteiligung bei Stichwahl
Stichwahl in Solingen: Rücklauf der Briefwahlstimmen auf niedrigstem Stand seit Jahren
Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Solingen ging der Rücklauf der Briefwahlunterlagen deutlich zurück. Nur 73,3 Prozent der berechtigten Wähler sandten ihre Stimmen ein – ein Rückgang gegenüber den 81 Prozent bei der Stichwahl 2015. Ausschlaggebend für den Rückgang waren vor allem Postfristen und das Wählerverhalten.
Die Stadt hatte sich zwar frühzeitig mit der Deutschen Post abgestimmt, um die engen Zeitpläne zu bewältigen. Zwar bestätigte der Postdienstleister, die Lieferfristen einzuhalten, doch das knappe Zeitfenster wirkte sich dennoch auf die Wahlbeteiligung aus. Stichwahlen verzeichnen in der Regel ohnehin eine geringere Beteiligung als die Hauptwahlen – ein Trend, der sich auch in diesem Jahr bestätigte.
Von den 24.229 berechtigten Briefwählern gaben 17.763 ihre Stimme ab. 6.466 nutzten ihr Wahlrecht gar nicht. Allerdings entschieden sich 1.348 Wähler, die ursprünglich Briefwahl beantragt hatten, stattdessen persönlich in den Wahllokalen abzustimmen.
Um denjenigen entgegenzukommen, die noch auf ihre Unterlagen warteten, stellte die Stadt bis zum Mittag des 27. September Ersatzdokumente aus. Trotz dieser Maßnahmen reichte etwa ein Viertel der Antragsteller ihre Stimmen nicht rechtzeitig ein, um an der Wahl teilzunehmen.
Am Ende wurden 16.415 gültige Briefwahlstimmen gezählt – zusätzlich zu den Stimmen vor Ort. Die diesjährige Rücklaufquote lag damit sowohl unter der der Stichwahl 2015 als auch unter der Hauptwahl 2020, als die Beteiligung bei 91,38 Prozent gelegen hatte. Die Verantwortlichen wollen den Prozess nun auswerten, um künftige Wahlen besser zu gestalten.
