Gescheiterter Abwahlversuch: Münsters OB Grube bleibt im Amt – doch die CDU plant bereits den nächsten Zug
Leni Herrmann
Gescheiterter Abwahlversuch: Münsters OB Grube bleibt im Amt – doch die CDU plant bereits den nächsten Zug
Ein jüngster Versuch, Münsters Oberbürgermeister Ulf-Marcus Grube abzuwählen, scheiterte, nachdem eine Unterschrift zurückgezogen worden war. Der von CDU-Ratsmitgliedern vorangetriebene Antrag verfehlte die erforderliche Dreiviertelmehrheit. Die politischen Folgen prägen nun die Stadtpolitik.
Der gescheiterte Abwahlantrag war von Stefan Sorge, Fraktionsvorsitzendem der CDU im Münsteraner Stadtrat, initiiert worden. Seitdem stellt er infrage, ob Grube noch effektiv mit den 23 Ratsmitgliedern zusammenarbeiten kann, die den Antrag unterstützt hatten.
Die Entscheidung des Innenministeriums zu dem Fall lässt Unsicherheiten über die künftige Zusammenarbeit zwischen Rat und Oberbürgermeister zurück. In der kommenden Woche wird die CDU eine interne Sitzung mit Grube und der Feuerwehr abhalten, um die Angelegenheit zu erörtern.
Stadtrat Ulrich Schroeder plant, bis Jahresende zurückzutreten; sein Ausscheiden soll auf der Ratssitzung am 14. Dezember bestätigt werden. Sein Abgang könnte künftige Abwahlversuche beeinflussen, da die CDU ihn durch ein unterstützendes Mitglied ersetzen müsste, um die nötige Mehrheit zu sichern. Ohne diesen Schritt dürfte ein neuer Antrag gegen Grube kaum Aussicht auf Erfolg haben.
Erwartet wird, dass Oberbürgermeister Grube an der anstehenden Sitzung teilnimmt. Das Ergebnis könnte weitreichende Konsequenzen für Sorges politische Laufbahn haben.
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Ein erneuter Vorstoß zur Abwahl Grubes würde einen neuen Antrag erfordern. Ob die CDU Schroeder durch ein ihr wohlgesinntes Ratsmitglied ersetzen kann, wird über die Machbarkeit eines solchen Schritts entscheiden. Die weiteren Schritte des Stadtrats hängen eng mit diesen Entwicklungen zusammen.
