136 falsche Stimmzettel bei Kommunalwahl: Wie es dazu kam und was jetzt passiert
Niklas Neumann
136 falsche Stimmzettel bei Kommunalwahl: Wie es dazu kam und was jetzt passiert
Bei der jüngsten Kommunalwahl wurden insgesamt 136 falsche Stimmzettel ausgegeben. Der Fehler betraf mehrere Wahllokale in verschiedenen Wahlkreisen und wirft Fragen zur Genauigkeit der Abstimmung auf.
Die Pannen ereigneten sich in vier unterschiedlichen Wahlkreisen. Im Wahlkreis 21 wurden im Wahllokal 1905 mit 72 falschen Stimmzetteln die meisten Fehler gemeldet. Es folgten Wahlkreis 36, Wahllokal 4401, mit 39 fehlerhaften Zetteln sowie Wahlkreis 33, Wahllokal 3409, mit 22 falschen Stimmen. Im Wahlkreis 35, Wahllokal 4606, gab es mit nur drei ungültigen Stimmzetteln die wenigsten Probleme.
Die falschen Wahlunterlagen stammten aus einem benachbarten Wahlkreis und waren eigentlich für die Abstimmung zum Stadtportalrat bestimmt. Aufgrund der Verwechslung konnten diese Stimmen zunächst nicht am Wahlabend ausgezählt werden. Später prüften die Wahlhelfer die 136 ungültig erklärten Stimmen jedoch nach und fügten sie dem vorläufigen Ergebnis hinzu.
Trotz der Fehler war die Zahl der falschen Stimmzettel zu gering, um die Direktmandate zu beeinflussen. Auch die Sitzverteilung über die Reservelisten blieb von dem Vorfall unberührt.
Der Kommunalwahlausschuss wird am Montag, dem 22. September, zusammentreten, um das weitere Vorgehen zu beraten. Die Behörden bestätigten, dass die Fehler das Endergebnis der Wahl nicht verändert haben. In der Sitzung soll geklärt werden, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind.
